Kommunalrecht für Einsteiger

Mit ihrer Stadt oder Gemeinde haben alle Bürgerinnen und Bürger unmittelbare Erfahrungen. Kommunalpolitische Ereignisse finden hohes Interesse, und die Leistungen der Gemeinde werden von allen in Anspruch genommen. Unsere Seminare zur Kommunalpolitik geben über das Alltagswissen hinaus konkrete Informationen über die Grundlagen kommunaler Politik, insbesondere das kommunale Haushaltsrecht, und zeigen Beteiligungsmöglichkeiten und - rechte auf.

Das Kommunalverfassungsrecht ist für alle Bürgerinnen und Bürger in jeder Hinsicht ein elementarer Bestandteil des täglichen Zusammenlebens und Wirkens vor Ort. Das engagierte Ratsmitglied erlebt dabei, welchen Rechten und Pflichten es in seiner Arbeit in den Gremien unterliegt und wie es dabei für das öffentliche Wohl eintreten kann. Doch auch außerhalb der gewählten Gremien gibt es rechtlich verankerte Möglichkeiten der Mitarbeit. Die Beteiligungsrechte wurden in den letzten Jahren vom Gesetzgeber ausgedehnt, um den demokratischen Grundgedanken Rechnung zu tragen. Das Seminar soll Einblicke in die verschiedenen Sichtweisen der vor Ort wirkenden und zu beteiligenden Verantwortlichen verschaffen. Hierbei geht es nicht nur um das Zurechtfinden im Paragraphendschungel der Gesetze und Verordnungen, sondern auch um die praktische Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort. Eine Einführung in die Materie des Kommunalrechtes ist die Grundvoraussetzung, um die Zuständigkeiten sowie die Rechte und Pflichten zwischen dem Bürgermeister, Gemeinderat und Ortsräten abgrenzen zu können. Aber: Die Probleme entstehen meist erst im politischen und gesellschaftlichen Alltag vor Ort. Im Seminar sollen Gestaltungsmöglichkeiten durch eingehende praktische Anwendung von Recht und Lebenssachverhalt aufgezeigt werden.


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ReferentIn:

Jörg Aumann

* Aumann, Jörg: Studium der Rechtswissenschaften, Englisch und Geschichte an der Universität des Saarlandes (1989 - 1994), Erste juristische Staatsprüfung (1994), Rechtsanwalt in Saarlouis (1996 - 1997), Assistent der Geschäftsführung PHG (1997 - 1998), Verwaltungsrat bei der Landeshauptstadt Saarbrücken (1999 - heute) Kommunalpolitik: Mitglied des Gemeinderates Saarwellingen (1994 - 2004), Landes-geschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Saarland e.V. (Saar-SGK)

21. März 2009
09:00 Uhr bis
16:30 Uhr

Eppelborner Hof
Eppelborn

Seminar

Karoline Ripplinger
Telefon: 0681 - 906 26 - 19