Verkehrsrecht und Verkehrspolitik: Mehr Sicherheit im Straßenverkehr

Ein Seminar für Bürgerinitiativen und Kommunalpolitiker

Mit ihrer Stadt oder Gemeinde haben alle Bürgerinnen und Bürger unmittelbare Erfahrungen. Kommunalpolitische Ereignisse finden hohes Interesse, und die Leistungen der Gemeinde werden von allen in Anspruch genommen. Unsere Seminare zur Kommunalpolitik geben über das Alltagswissen hinaus konkrete Informationen über die Grundlagen kommunaler Politik, insbesondere das kommunale Haushaltsrecht, und zeigen Beteiligungsmöglichkeiten und - rechte auf.

Mit dem Straßenverkehr in ihrer Stadt oder Gemeinde haben alle Bürgerinnen und Bürger unmittelbare Erfahrungen. Die Sicherheit des Verkehrs und Schutz vor Lärm sind dort ihre speziellen Interessen. Deshalb ist das Straßenverkehrsrecht eine wesentliche Arbeitsgrundlage für die Politik in den Landkreisen und Kommunen. Das Seminar macht die rechtlichen Grundstrukturen transparent und zeigt die Möglichkeiten, auch die Grenzen der Gestaltung auf. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden vor dem Seminar schriftlich nach ihren konkreten allgemeinen Interessen und speziellen Fällen gefragt, auf die im Seminar eingegangen werden soll.

Seminarinhalte: - Verfassungsrechtliche Grundlagen des Verkehrsrechts zur Orientierung - Verkehrsbehörden zur Regelung des Straßenverkehrs - Eingriffsbefugnisse der Verkehrsbehörden - Verkehrsbeschränkungen zum Schutz vor Lärm - Verkehrsbeschränkungen zur Verbesserung der Sicherheit - Tempo 30-Zonen, verkehrsberuhigte Bereiche - Fußgängerüberwege - Fahrradnovelle 1997 - Schulwegsicherung- Parkvorrechte für Bewohner, Wirtschaftsverkehr, Parkregelungen für Schwerbehinderte


Anmeldung erforderlich!

ReferentIn:

Bernhard Strube, Leitender Polizeidirektor

23. September 2006
09:00 Uhr bis
16:00 Uhr

Bildungszentrum
Am Tannenwald 1
66459 Kirkel

Seminar

Karoline Ripplinger
Telefon: 0681 - 906 26 - 19