Archiv (Audio on demand)

Die Europäische Union auf dem Weg zur parlamentarischen Demokratie?

Die Europäische Union befindet sich in einer großen Krise: Millionen von Menschen, die aus Kriegsgebieten fliehen, suchen hier Schutz, einzelne Mitgliedsstaaten leiden unter erheblichen Wirtschaftsproblemen, andere stehen im Verdacht, grundlegende Bürgerrechte abzuschaffen, und in vielen mehr werden Tendenzen zum Gegen- statt zum Miteinander immer stärker. Dabei sah es vor anderthalb Jahren noch so hoffnungsvoll aus, als es mit der Europawahl 2014 dem Europäischen Parlament gelungen war, den Staats- und Regierungschefs ihr bisheriges Recht zu entwinden, den Kommissionspräsidenten zu bestellen. Dieser demokratische Fortschritt ist allerdings noch nicht gleichbedeutend mit dem Übergang zu einem umfassenden parlamentarischen Regierungssystem. Einerseits unterliegt die Abberufbarkeit des Kommissionspräsidenten, die das Kernmerkmal des parlamentarischen Systems ist, anderen Regeln als die Bestellung. Andererseits sorgt die Nominierung der Kommissare durch die Regierungen der Mitgliedsstaaten dafür, dass das Mandat des Kommissionspräsidenten bei der Zusammenstellung der Gesamtkommission keine Entsprechung findet. In dem Vortrag soll erörtert werden, wie diese Probleme behoben werden könnten.

Referent:

Prof. Dr. Frank Decker

Prof. Dr. Frank Decker

geb. 1964 in Montabaur. Von 1983 bis 1988 Studium in Mainz und Hamburg mit Abschluss Diplom-Politologe. 1993 Promotion, 1999 Habilitation. Seit 2001 Professor für Politische Wissenschaft an der Rheinischen Friedrich- Wilhelms-Universität Bonn. Seit 2011 Wissenschaftlicher Leiter der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik. Wichtigste Publikationen: „Handbuch der deutschen Parteien“, Wiesbaden 2013 (hgg. mit Viola Neu); „Regieren im ‚Parteienbundesstaat‘“, Wiesbaden 2011; „Parteien und Parteiensysteme in Deutschland“, Stuttgart 2011; „Die Verfassung Europas“, Wiesbaden 2009 (hgg. zus. mit Marcus Höreth); „Der neue Rechtspopulismus“, Opladen 2004.

01. Februar 2016
18:00 Uhr

Politische Akademie
Europaallee 18
66113 Saarbrücken

Vortrag

Carmen Oschmann
Telefon: 0681 - 906 26 - 21

 Anhören