Volkes Wille in Zeiten des Populismus:

Checks and Balances in der demokratischen Willensbildung

Der Brexit oder auch die Wahl des amerikanischen Präsidenten rufen in Erinnerung, dass demokratische Entscheidungen deutliche und weitreichende Wirkungen haben können. Referenden oder Wahlen können die kontinuierliche Fortentwicklung etablierter Politik, ihrer Erwartungen und Konventionen fördern, müssen es aber nicht. Dass rationale Argumente die Entscheidung bestimmen, ist nicht zwangsläufig. Neu ist diese Erkenntnis nicht – gerade die Saarländerinnen und Saarländer wissen aus ihrer Abstimmungserfahrung, dass Meinung und Mehrheiten „gemacht“ werden können. Demokratie ist mehr als ein bloßer Mehrheitsentscheid, lebt vom offenen Diskurs. In Zeiten schneller und umfassender elektronischer Kommunikation, handgemacht oder via „social bot“, lohnt es sich, über die Rahmenbedingungen zu sprechen, die dieser Diskurs braucht, wenn er langfristig Demokratie sichern soll. 

Eine Kooperation mit der SHS Foundation, im Rahmen der Ausstellung "On Democracy"

Referentin:

© Bundesverfassungsgericht

Monika Hermanns

geb. 1959, studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Münster und Freiburg. Nach ihrer juristischen Ausbildung war sie vier Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Europäisches Recht der Universität des Saarlandes tätig. Von 1990 bis 1993 war sie persönliche Referentin und Pressereferentin des Ministers der Justiz des Saarlandes. Nach einer Tätigkeit als Richterin am Landgericht Saarbrücken wurde sie Anfang 1995 für drei Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesgerichtshof abgeordnet. 1998 übernahm sie die Leitung der Abteilung Recht und Koordination in der Staatskanzlei des Saarlandes. Ende 1999 kehrte sie als Richterin am Oberlandesgericht in die saarländische Justiz zurück, bis sie 2004 zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt wurde. Seit 2010 ist sie Richterin des Bundesverfassungsgerichts.

28. September 2017
18:00 Uhr

Politische Akademie der SDS
Europaallee 18
66113 Saarbrücken

Vortrag

Dr. Verena Paul
Telefon: 0681 - 906 26 - 24