Kommunalrecht
Mit ihrer Stadt oder Gemeinde haben alle Bürgerinnen und Bürger unmittelbare Erfahrungen. Kommunalpolitische Ereignisse finden hohes Interesse, und die Leistungen der Gemeinde werden von allen in Anspruch genommen. Unsere Seminare zur Kommunalpolitik geben über das Alltagswissen hinaus konkrete Informationen über die Grundlagen kommunaler Politik, insbesondere das kommunale Haushaltsrecht, und zeigen Beteiligungsmöglichkeiten und - rechte auf.
Das Kommunalverfassungsrecht ist für alle Bürgerinnen und Bürger in
jeder Hinsicht ein elementarer Bestandteil des täglichen Zusammenlebens
und Wirkens vor Ort. Das engagierte Ratsmitglied erlebt dabei,
welchen Rechten und Pflichten es in seiner Arbeit in den Gremien
unterliegt und wie es dabei für das öffentliche Wohl eintreten kann. Doch
auch außerhalb der gewählten Gremien gibt es rechtlich verankerte
Möglichkeiten der Mitarbeit. Die Beteiligungsrechte wurden in den
letzten Jahren vom Gesetzgeber ausgedehnt, um den demokratischen
Grundgedanken Rechnung zu tragen. Das Seminar soll Einblicke in die
verschiedenen Sichtweisen der vor Ort wirkenden und zu beteiligenden
Verantwortlichen verschaffen.
Hierbei geht es nicht nur um das Zurechtfinden im Paragraphendschungel
der Gesetze und Verordnungen, sondern auch um die praktischen
Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort. Eine Einführung in die Materie des
Kommunalrechtes ist die Grundvoraussetzung, um die Zuständigkeiten
sowie die Rechte und Pflichten zwischen dem Bürgermeister, Gemeinderat
und Ortsräten abgrenzen zu können.
Und um aktiv mitmachen zu können, ist eine Kandidatur – entweder als
ehren- oder als hauptamtlicher Kommunalpolitiker – die erste Voraussetzung.
Wie wird man überhaupt Gemeinde- oder Ortsrat, Ortsvorsteher
oder Bürgermeister? Wie werden die Wahllisten aufgestellt? Eine
Einführung in das Kommunalwahlrecht rundet das Seminar ab.
Anmeldung erforderlich!
ReferentIn:
Jörg Aumann
Studium der Rechtswissenschaften, Englisch und Geschichte an der Universität des Saarlandes (1989 - 1994), Erste juristische Staatsprüfung (1994), Zweite juristische Staatsprüfung (1996), Rechtsanwalt in Saarlouis (1996 - 1997), Assistent der Geschäftsführung PHG (1997 - 1998), Verwaltungsoberrat bei der Landeshauptstadt Saarbrücken (1999 – 2009), seit 01.01.2010 Bürgermeister (erster hauptamtlicher Beigeordneter) der Kreisstadt Neunkirchen.
Kommunalpolitik: Mitglied des Gemeinderates Saarwellingen (1994 - 2004), Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Saarland e.V. (Saar-SGK)
21. April 2012
09:00 Uhr bis
16:30 Uhr
Eppelborner Hof
Rathausstr. 1-3
66571 Eppelborn
Seminar
Karoline Riplinger
Telefon: 0681 - 906 26 - 19