Kommunalrecht

Mit ihrer Stadt oder Gemeinde haben alle Bürgerinnen und Bürger unmittelbare Erfahrungen. Kommunalpolitische Ereignisse finden hohes Interesse, und die Leistungen der Gemeinde werden von allen in Anspruch genommen. Unsere Seminare zur Kommunalpolitik geben über das Alltagswissen hinaus konkrete Informationen über die Grundlagen kommunaler Politik, insbesondere das kommunale Haushaltsrecht, und zeigen Beteiligungsmöglichkeiten und - rechte auf.

Das Kommunalverfassungsrecht ist für alle Bürgerinnen und Bürger in

jeder Hinsicht ein elementarer Bestandteil des täglichen Zusammenlebens

und Wirkens vor Ort. Das engagierte Ratsmitglied erlebt dabei,

welchen Rechten und Pflichten es in seiner Arbeit in den Gremien

unterliegt und wie es dabei für das öffentliche Wohl eintreten kann. Doch

auch außerhalb der gewählten Gremien gibt es rechtlich verankerte

Möglichkeiten der Mitarbeit. Die Beteiligungsrechte wurden in den

letzten Jahren vom Gesetzgeber ausgedehnt, um den demokratischen

Grundgedanken Rechnung zu tragen. Das Seminar soll Einblicke in die

verschiedenen Sichtweisen der vor Ort wirkenden und zu beteiligenden

Verantwortlichen verschaffen.

Hierbei geht es nicht nur um das Zurechtfinden im Paragraphendschungel

der Gesetze und Verordnungen, sondern auch um die praktischen

Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort. Eine Einführung in die Materie des

Kommunalrechtes ist die Grundvoraussetzung, um die Zuständigkeiten

sowie die Rechte und Pflichten zwischen dem Bürgermeister, Gemeinderat

und Ortsräten abgrenzen zu können.

Und um aktiv mitmachen zu können, ist eine Kandidatur – entweder als

ehren- oder als hauptamtlicher Kommunalpolitiker – die erste Voraussetzung.

Wie wird man überhaupt Gemeinde- oder Ortsrat, Ortsvorsteher

oder Bürgermeister? Wie werden die Wahllisten aufgestellt? Eine

Einführung in das Kommunalwahlrecht rundet das Seminar ab.

Anmeldung erforderlich!

ReferentIn:

Jörg Aumann

Studium der Rechtswissenschaften, Englisch und Geschichte an der Universität des Saarlandes (1989 - 1994), Erste juristische Staatsprüfung (1994), Zweite juristische Staatsprüfung (1996), Rechtsanwalt in Saarlouis (1996 - 1997), Assistent der Geschäftsführung PHG (1997 - 1998), Verwaltungsoberrat bei der Landeshauptstadt Saarbrücken (1999 – 2009), seit 01.01.2010 Bürgermeister (erster hauptamtlicher Beigeordneter) der Kreisstadt Neunkirchen.

Kommunalpolitik: Mitglied des Gemeinderates Saarwellingen (1994 - 2004), Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Saarland e.V. (Saar-SGK)