Kommunalrecht

Das Kommunalverfassungsrecht ist für alle Bürgerinnen und Bürger in jeder Hinsicht ein elementarer Bestandteil des täglichen Zusammenlebens und Wirkens vor Ort. Das engagierte Ratsmitglied erlebt dabei, welchen Rechten und Pflichten es in seiner Arbeit in den Gremien unterliegt und wie es dabei für das öffentliche Wohl eintreten kann. Doch auch außerhalb der gewählten Gremien gibt es rechtlich verankerte Möglichkeiten der Mitarbeit. Die Beteiligungsrechte wurden in den letzten Jahren vom Gesetzgeber ausgedehnt, um dem demokratischen Grundgedanken Rechnung zu tragen. Das Seminar soll Einblicke in die verschiedenen Sichtweisen der vor Ort wirkenden und zu beteiligenden Verantwortlichen geben. Hierbei geht es nicht nur um das Zurechtfinden im Paragraphendschungel, sondern auch um die praktischen Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort.
Eine Einführung in die Materie des Kommunalrechtes ist die Grundvoraussetzung, um die Zuständigkeiten sowie die Rechte und Pflichten zwischen Bürgermeister, Gemeinderat und Ortsräten abgrenzen zu können. Eine Einführung in das Kommunalwahlrecht rundet das Seminar ab. Dabei wird auch die kommunale Korruptionsbekämpfung thematisiert und den SeminarteilnehmerInnen nicht nur theoretisch, sondern auch durch Handlungsempfehlungen und Anleitungen konkrete Hilfestellung gegeben.

Referent: Bürgermeister Jörg Aumann
Termin: für geschlossene Gruppen auf Anfrage
Uhrzeit: 9:00 bis 16:30 Uhr

Ansprechpartnerin: Monika Petry
Telefon (0681) 90626-13
Email mp(at)sdsaar.de