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Vom Spannungsfeld zwischen Presse, Meinungs- und Religionsfreiheit

Im Frühjahr 2006 lenkte der Streit um die Mohammed- Karikaturen und die „Popetown“- Slapsticks die Aufmerksamkeit auf das verfassungsrechtliche Spannungsverhältnis von Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit einerseits und dem Schutz der Religionsfreiheit andererseits. Von Bitten um mehr Rücksichtnahme auf religiöse Gefühle bis hin zu Forderungen nach Verboten und einer Verschärfung der Gesetze reichten in Deutschland die Reaktionen, in islamischen Ländern kam es nach der Veröffentlichung der Karikaturen sogar zu gewaltsamen Ausschreitungen.

In Deutschland sind durch die Veröffentlichungen vier Grundrechte berührt: Das der Religionsfreiheit einerseits und die der Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit andererseits. Letztere dürfen nach unserer Verfassung nur dann eingeschränkt werden, wenn die Äußerungen bzw. die Veröffentlichungen die persönliche Ehre oder den Jugendschutz verletzen oder durch eine Beschimpfung einer Religion den religiösen Frieden stören. Handelt es sich um ein Kunstwerk, kommt eine Beschränkung nur in Betracht, wenn dies zum Schutz anderer Verfassungsgüter erforderlich ist.

Ein religiös und weltanschaulich pluralistischer Staat muss daher einen nach objektiven Kriterien gefundenen Ausgleich zwischen der Kommunikations- und der Religionsfreiheit herstellen. Welche Kriterien er dabei anzulegen hat und wie er sie gewichten muss, ist das Thema dieses Vortrages von Prof. Hufen.

ReferentIn:

Prof. Dr. Friedhelm Hufen

Prof. Dr. Friedhelm Hufen

Prof. Dr. Friedhelm Hufen

geboren 1944, studierte Jura und Politikwissenschaft in Münster, Freiburg und Princeton (USA).

Nach seiner Habilitation in Hannover wurde er 1982 Professor für Öffentliches Recht an der Universität Augsburg, vier Jahre später Ordentlicher Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Regensburg sowie Gastprofessor in New Orleans, Cape Town und Paris.

Seit 1993 lehrt er als Ordentlicher Professor für Öffentliches Recht (Staats und Verwaltungsrecht) an der Universität Mainz. Friedhelm Hufen verfügt über umfangreiche Erfahrung in Prozeßvertretung und Gutachtenpraxis innerhalb seiner Hauptarbeitsgebiete Verfassungs-, Verwaltungs-, Kultur-, Medizin- und Lebensmittelrecht, zu denen er zahlreiche Veröffentlichungen verfasst hat.

Er ist unter anderem Stellvertretender Vorsitzender der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer und Mitglied in der Bioethikkommission des Landes Rheinland-Pfalz sowie in der Zentralen Ethikkommission der Bundesärztekammer.

09. Juli 2007
18:00 Uhr

Haus der Stiftung Demokratie Saarland

Vortrag

Carmen Oschmann
Telefon: 0681 - 906 26 - 21

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