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Vom Verlust der europäischen Visionen

Europa ist ein Wunder – noch. Der Nachkriegsordnung auf dem „alten“ Kontinent, ausgerichtet auf Ausgleich und Gemeinsamkeit, war es gelungen, Erzfeinde zu Freunden zu machen. Frieden war das Ergebnis. Dies funktionierte, so lange die Wirtschaft wuchs. Doch die Vorzeichen haben sich geändert, und „erst kommt das Fressen, und dann kommt die Moral“. Oder, wie es Bundesverteidigungsminister Jung in einem völlig anderen Zusammenhang formulierte: „Wir müssten unsere ideengeleitete durch eine interessengeleitete Politik ersetzen.“

Die Bevölkerungen fordern diese Haltungen geradezu. Die Widerstände gegen den Verfassungsvertrag und die Bolkesteinrichtlinie, organisiert von Gewerkschaften und Globalisierungskritikern, beschworen selbst bei den europäischen Musterknaben eine Rückbesinnung auf Nationalismen. Die Menschen in den neuen Mitgliedsstaaten wurden als Gefahr beschrieben, deren eigentliches Interesse sei, unsere Sozialstandards durch billigere Angebote zu unterlaufen. Europa wird inzwischen gleichgesetzt mit sozialer Härte, sozialem Dumping und einer fortwährenden Spirale nach unten.

Die Akteure der europäischen Ebene unterstützen diesen Eindruck, da sie immer stärker nationale Eigeninteressen in den Vordergrund stellen und in Teilen tatsächlich zu einem sozialen Dumping-Wettbewerb bereit scheinen. Sie scheinen keine gemeinsame Vision von Europa mehr zu haben – wenn sie sie denn je hatten. Einige Staaten wollen weiterhin die reine Wirtschaftsgemeinschaft, während andere von den Vereinigten Staaten Europas träumen. Nun ist Handlungsunfähigkeit das Ergebnis.

Prof. Stützle fordert deshalb von den gewählten Lenkern, klar zu formulieren, auf welches Europa sie hinsteuern, und gleichzeitig die Lebenslüge der Union, Erweiterung und Vertiefung führten zum Ziel, aufzugeben. Ansonsten wird das Projekt Europa scheitern.

ReferentIn:

Prof. Dr. Walther Stützle

Prof. Dr. Walther Stützle

Prof. Dr. Walther Stützle

geboren 1941, war von 1986 bis 1991 Direktor des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), danach bis 1998 Chefredakteur und designierter Herausgeber der Zeitung „Der Tagesspiegel“ in Berlin und von 1998 bis 2002 Staatssekretär des Bundesministeriums der Verteidigung. Er ist Senior Distinguished Fellow der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin und seit 2004 Lehrbeauftragter an der Universität Potsdam im Bereich Internationale/ Euroatlantische Politik. Seine Forschungsfelder sind die europäische und atlantische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

05. Februar 2007
18:00 Uhr

Haus der Stiftung Demokratie Saarland

Vortrag

Carmen Oschmann
Telefon: 0681 - 906 26 - 21